Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform www.ewigedition.de
zwischen dem Lothar Fölbach Medienservice, Heimeranstraße 6, 80339 München, Tel.: 089/ 5022619
· im Folgenden „Anbieter“ -
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
· im Folgenden „Kunde“ –
· geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Bestellungen darf nur aufgeben, wer mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig ist.
(2) In Bezug auf die auf der Internetseite eingestellten Produkte unterbreitet der Anbieter den Kunden ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Es gelten die in der Beschreibung des Artikels aufgeführten Bedingungen.
(3) Wenn der Kunde eine Bestellliste an uns übermitteln, bei der alle Pflichtfelder ausgefüllt sind, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss von einem Kaufvertrag ab. Hierzu muss der Kunde den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung (Annahmeerklärung) zukommen hat lassen. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die auf der Internetseite angegeben Preise sind in Euro angegeben und stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Der Anbieter liefert unabhängig vom Warenbestellwert versandkostenfrei.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(4) Zahlungsansprüche aus diesem Kaufvertrag sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Die Rechnung erhält der Kunde zusammen mit der Ware.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 4 Werktagen, nachdem Sie die Bestellbestätigung erhalten haben (maßgeblicher Zeitpunkt: Vertragsschluss).
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm gewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz.
§ 5 Sachmängelgewährleitung Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 6 Widerrufsbelehrung
(1) Als Verbraucher haben Sie bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster- Widerrufsformular. Dieses wurde für die Kunden bereits angepasst, damit sie von Ihrem Recht einfacher Gebrauch machen können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Lothar Fölbach Medienservice
Heimeranstr. 6
80339 München
Telefonnummer: 089/ 5022619
Telefax: 089/ 505337
E-Mail: muenchen@foelbach-verlag.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich an und in jedem Fall spätestens vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns
Fölbach Medienservice, Heimeranstr. 6, 80339 München
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
(2) Über das Muster-Widerrufsprotokoll informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per Post, Telefax (089/ 505337) oder Mail (muenchen@foelbach-verlag.de) zurück.
Fölbach Medienservice
Heimeranstr. 6
80339 München
Betreff: Widerruf Kaufvertrag
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*)/ erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
---------------------------------------------------------------------------------
Datum und Unterschrift des/der Verbraucher (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.